Reformbedürftige Volksinitiative
Verbesserungsvorschläge und Gegenargumente
Georg Kreis
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Muss das 1891 eingeführte Mitspracherecht des Volkes mit zusätzlichen Bestimmungen versehen werden? Sind die Verfassungsgrundsätze durch populistische Volksbegehren gefährdet? Seit einiger Zeit wird in öffentlichen Diskussionen eine Revision des Initiativrechts gefordert und es werden Massnahmen erörtert, die der Vielzahl der Volksinitiativen entgegenwirken und insbesondere die Konflikte mit bestehenden Verfassungsbestimmungen vermeiden. Auch die Staatspolitische Kommission des Ständerats hat sich eingehend mit dem heissen Eisen befasst und im August 2015 fünf Reformvorschläge unterbreitet. Der aktuelle Band in der Reihe «Die neue Polis» umfasst acht Beiträge, in denen ausgewiesene Experten und Expertinnen aus historischer, politischer und vor allem aus juristischer Sicht die sich stellenden Fragen diskutieren.
Mit Beiträgen von Andreas Auer, Christine Egerszegi- Obrist, Astrid Epiney, Andreas Gross, Georg Kreis, Giusep Nay, Lukas Rühli, Daniel Thürer.
Details
Seitenanzahl: 160
Info4 Grafiken.
Format 13 x 21 cm
Buch, Gebunden
ISBN: 978-3-03810-155-0
Erscheinungsdatum 18.02.2016
«Der Herausgeber Georg Kreis hat die momentan kritischen Themen beleuchten lassen, wie sie hier angerissen sind: Widersprüche zu Menschenrechten, zum Völkerrecht, zu bisherigen Verfassungsbestimmungen durch immer neue Verfassungsbestimmungen. Doch sind die in diesem Buch angeführten Vorschläge wie Ausweitung der Volksinitiative auch auf einfache gesetzliche Regelungen, Klärung von Widersprüchen durch das Bundesgericht und im Widerspiel Erhöhung des Quorums sehr lösungsorientiert.» Günther Hagen, Kultur-Zeitschrift (Dornbirn), 1. März 2017
«In der Vergangenheit wurde eine ganze Reihe von Lösungen vorgeschlagen, um Konflikte zwischen Volksinitiativen und anderen Rechtsnormen aufzulösen. In einem neuen Buch befassen sich Juristen und Politiker mit einigen dieser Vorschläge und stossen die Diskussion damit von neuem an.» Lukas Leuzinger, Neue Luzerner Zeitung, 19. Februar 2016
